Wir arbeiten - wie viele andere europäische Attac-Gruppen - an einer Strategie für ein anderes Europa und waren 2007/2008 zum EU-"Reform"-Vertrag aktiv, der die Substanz des ent-demokratisierenden, neoliberalisierenden und militarisierenden EU-Verfassungsvertrags übernimmt. Zum EU-"Reform"-Vertrag haben wir ein > 4-Seiten-Papier erarbeitet, das dank radio%attac auch als > Hörbuch vorliegt. Wir haben weiters eine Reihe von Diskussionen mit dem Titel "Wer fürchtet sich vorm Souverän? EU-"Reform"-Vertrag ohne EuropäerInnen" veranstaltet.

Wir waren ein wesentlicher Akteur der > Plattform Volxabstimmung über den EU-"Reform"-Vertrag und haben mit dieser Vernetzung gemeinsam mit etwa 60 anderen Organisationen erreicht, dass eine linke, grundsätzlich integrations-freundliche Kritik an der gegenwärtigen EU öffentlich wahrgenommen wurde und von den Medien nicht ignoriert werden konnte.

Attac Österreich hat das irische No als Mitglied der irischen Organisation > CAEUC, durch Einsatz vor Ort im Rahmen der irischen No-Campaign und durch die Aufforderung der Homepage > "irish friends vote no for me" unterstützt.

Die > Europäische Sommeruniversität von 1. bis 6. August 2008 in Saarbrücken war ein beeindruckendes Erlebnis, von dem zahlreiche Impulse ausgehen, die die Aktivitäten der europäischen Attacs in den nächsten Monaten multiplizierend beflügeln werden. Für EUattac sind u.a. folgende Ergebnisse der ESU von besonderem Interesse:

Initiiert von unserem irischen Aktivisten Brendan Young wird der > Aufruf zu einem europäischen Aktionstag für den Respekt des Irischen No zum Lissabon-Vertrag unterstützt mit dem Motto "No means no - für ein demokratisches Europa" (siehe auch die > Erklärung der wissenschaftlichen BeirätInnen zum irischen Nein).

Der > gemeinsame Prozess, die "10 Prinzipien für einen demokratischen EU-Vertrag" zu erweitern, wird fortgesetzt. Bis Mitte Dezember wird ein überarbeiteter Entwurf von den Attacs in den einzelnen Ländern diskutiert und anschließend bis Februar 2009 zum endgültigen Text verdichtet. Dieser Prozess wird von Aurelie Trouve und von Christian Felber koordiniert.

Auf der Basis dieses gemeinsam erarbeiteten Textes soll ein Projekt für eine > "demokratische und soziale Neugründung der EU" gestartet werden. Dazu soll es europaweit gemeinsame Forderungen, gemeinsames Infomaterial in verschiedenen Sprachen und einen gemeinsamen Fahrplan für Aktivitäten geben.

Die > neue Rechtsprechungslinie des EuGH zum Vorrang der Binnenmarktfreiheiten vor sozialen Grundrechten und vor nationalem Arbeitsrecht (Laval, Viking, Rüffert, Luxemburg) hat veranschaulicht, dass die bestehenden Rechtsgrundlagen der EU ein soziales Europa verunmöglichen. Dieser Aspekt wird noch viel deutlicher herauszuarbeiten und zu kommunizieren sein.

In die EUattac-Aktivitiäten können sich auch interessierte Attacis aus allen Bundesländern ortsunabhängig einbringen. Wenn Du Interesse an EUattac hast, dann abonniere die > EUattac-Mailinglist und/oder schreib ein Email an die > EUattac-Kontaktadresse.

Buchempfehlung:
Regina Viotto / Andreas Fisahn (Hrsg.)
Europa am Scheideweg. Kritik des EU-"Reformvertrags"
(u.a. mit einem Beitrag von Christian Felber)
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