> Die aktuelle Studie des ISS, der EU-Institut für Sicherheitsstudien, spricht eine klare Sprache: Aufrüsten, die armen unten halten, Staaten, die das kapitalistische Modell nicht unterstützen, im Zaum halten, wenn nötig militärisch. Der Lissabonvertrag wird herbei gesehnt, wenngleich auch klar gesagt wird, dass die vorgeschlagenen Massnahmen mit oder ohne ihn kommen müssen: > Stellungnahme zum EU-ISS-Papier.

Zum Antikriegstag ist ein Blick zurück angebracht. Vor 70 Jahren hat Nazideutschland Polen überfallen und so den Beginn des zweiten Weltkriegs markiert. Die Fehler und Irrtümer in der Entnazifizierung nach 1945 haben sich wesentlich in unserer Gesellschaft festgesetzt, auch in der EU. Der erste Präsident der EU, > Walter Hallstein, jener Jurist, der von Adenauer beauftragt wurde, die Römischen Verträge von 1957 gemeinsam mit Jean Monnet zu verfassen, hatte selbst eine einschlägige Vergangenheit.

Doch seine Gegenwart war vom Ost-West-Konflikt geprägt. 1989 wurden die Karten neu gemischt und das "Ende der Geschichte" wurde ausgerufen. Die 'Neoliberalen' traten an, den Staat auf seine elementaren Funktionen Militär, Polizei und Justiz zurück zu stutzen. 'Neoliberalismus' ist ein modernes Wort für Kapitalismus in Reinkultur. Das "Wirtschaftswunder" der 50er und 60er Jahre war auf der Ausbeutung der Kolonialstaaten ebenso aufgebaut, wie auf dem Feigenblatt, dass sich der Kapitalismus zu eigen machte, um "das bessere System" zu sein.