home community
 

Basisinfos zum EU-"Reform"-Vertrag

informative Grundversorgung zum EU-"Reform"-Vertrag

Basis-Infos und Originaltexte

 

LINKS FÜR DEN EINSTIEG INS THEMA

> Wikipedia zum EU-Reformvertrag

> Tabellarische Gegenüberstellung der Gemeinsamkeiten und Unterschiede von aktuell gültigem Vertrag von Nizza, gescheitertem EU-Verfassungsvertrag und geplantem EU-Reformvertrag

Übersicht der wesentlichen Änderungen im Bereich der EU-Kompetenzen durch den EU-Reformvertrag

 

LINKS FÜR EINE VERTIEFUNG ANHAND DER ORIGINALTEXTE

> Der Vertrag von Lissabon
Konsolidierte Fassung des Primärrechts der Europäischen Union

  • Vertrag über die Europäische Union (EU-Vertrag)
  • Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (früher: EG-Vertrag)
  • Protokolle zum Vertrag von Lissabon
  • Charta der Grundrechte der Europäischen Union

In dieser inoffiziellen konsoldierten Fassung (Stand 18.12.2007) fehlen die Erklärungen zum Vertrag von Lissabon, welche in der > Schlussakte (CIG 15/07, 03.12.2007) enthalten sind. 

Diese konsolidierte Fassung berücksichtigt auch schon die durchgehende Neunummerierung der Artikel und Protokolle, die in Artikel 5 des Vertrags von Lissabon beschlossen und im Anhang in Übereinstimmungsstabellen konkret festgelegt wurde.

Der > Vertrag von Lissabon (CIG 14/07, 03.12.2007) als solcher enthält eine Auflistung von Änderungen des bestehenden EU-Vertrags und EG-Vertrags sowie die Protokolle und wurde zurecht als kaum lesbar bezeichnet. Erst aus einer konsolidierten Fassung werden die Änderungen in ihrem Gesamtzusammenhang verständlich.

 

Englische Textgegenüberstellung von EU-Verfassungsvertrag und einer konsolidierten Gesamtfassung des EU-Vertrag und EG-Vertrag (bezieht sich jedoch nicht auf die Finalfassung, sondern auf den Erstentwurf Juli 2007): The constitutional treaty: A comparative text

 

Im EU-Reformvertrag werden bloß Änderungen des EU-Vertrags und des EG-Vertrags aufgelistet. Um die nicht leicht zu entschlüsselnden Querverweise nachvollziehen zu können, hier die entsprechenden Links:

> EU-Vertrag zum Online-Lesen

> EG-Vertrag zum Online-Lesen

> Regierungskonferenz 2004 (= EU-Verfassungsvertrag) zum Online-Lesen

> Auszüge aus den Schlußfolgerungen des Europäischen Rats vom 21./22.06.2007 (Kapitel „Prozess der Vertragsreform“ einschließlich „Mandat für die Regierungskonferenz“)